Wettbewerbsrecht · 21. Mai 2018
Wie der deutsche Händlerbund in seiner neuesten Studie (2017) ermittelt hat, wurde jeder dritte Onlinehändler bereits mindestens einmal abgemahnt, wobei die Tendenz steigend ist (2016 war es noch jeder Vierte, 2015 noch jeder Fünfte). Bei über einem Drittel (32 %) waren es sogar mehr als eine Abmahnung. Hierzu gaben 84 % der Befragten an, dass sich der Wettbewerbsdruck unter den Onlinehändlern erhöht habe. Der häufigste Abmahngrund sei nach wie vor mit 57 % das Wettbewerbsrecht (z. b....
Verbraucherrecht · 18. Mai 2018
Wie der Bundesgerichtshof in seinem Grundsatzurteil zum Kaufrecht (BGH, Urt. v. 09.05.2018 - VIII ZR 26/17) feststellte, kann der Käufer, der bereits die Minderung des Kaufpreises aufgrund eines Sachmangels gegenüber dem Verkäufer erklärt hatte, nicht mehr einen sogenannten großen Schadensersatz nebst der Rückabwicklung des gesamten Kaufvertrages verlangen. Dieses Grundsatzurteil hat vor allem für Autohändler eine entscheidende Bedeutung.
10 Fragen zum (...) · 14. Mai 2018
Einführung in das Arbeitsrecht Zum Arbeitsrecht gehören alle Normen, welche sich auf die Beschäftigungsverhältnisse der im Arbeitsleben abhängig Tätigen (Arbeitnehmer) beziehen. Ein einheitliches Arbeitsgesetzbuch gibt es nicht. Vielmehr finden sich die für das Arbeitsrecht relevanten Normen in verschiedenen Einzelgesetzen. Die Normen stammen ganz überwiegend aus dem Zivilrecht, z.B. im Bürgerlichen Gesetzbuch(BGB) ab § 611 ff. BGB, Kündigungsschutzgesetz (KSchG) Tarifvertragsgesetz...
Verbraucherrecht · 11. Mai 2018
Nun ist das Prestigeprojekt der amtierenden Bundesregierung beschlossen. Am 1. November 2018 tritt das Gesetz, welches eine Musterfeststellungsklage (MFK) ermöglicht in Kraft. Vom Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutzes (BMJV) wird es als Meilenstein des Verbraucherschutzes propagiert. Doch was genau ändert sich dadurch für den Verbraucher? Und haben wir in Deutschland bald amerikanische Verhältnisse bzgl. der Sammelklagen?
10 Fragen zum (...) · 08. Mai 2018
Liebe Leserinnen und Leser, heute stellen wir Ihnen und Euch unsere neue Rubrik, 10 Fragen zum (…) vor.
04. Mai 2018
Der Vergleich – ein fauler Kompromiss? Heut zu Tage werden unglaublich viele Prozesse nicht durch ein Urteil, sondern durch einen sogenannten Vergleich beendet. Die Mandanten sind oft ratlos und können nicht ganz verstehen, warum es dazu gekommen ist. Dieser Beitrag soll dabei helfen, diese Thematik ein wenig besser zu verstehen. Angemerkt sei, dass der Beitrag lediglich die persönliche Erfahrung und Meinung des Autors, Rechtsanwalt Marcus Scholz in Dortmund, wieder gibt. Was ist ein...
Strafrecht · 29. April 2018
Der Bitch-Fight – eine rechtliche Analyse Der Bitch-Fight (deutsch: Zickenkampf) ist ein Phänomen, dass auch immer häufiger an deutschen Schulen auftritt. Während es von den Jugendlichen und Heranwachsenden oft als Bagatelle abgetan wird, werden tatsächlich zahlreiche strafrechtliche Tatbestände erfüllt. Auch ein zivilrechtlicher Schadensersatzanspruch steht schnell im Raum. Der Beitrag soll über das Phänomen aufklären und aufzeigen, dass es sich keinesfalls um eine harmlose...
Arbeitsrecht · 25. April 2018
Wie man sich bei einer Kündigung richtig verhält! Das Arbeitsverhältnis stellt für viele Menschen den Mittelpunkt des Lebens dar. Umso gravierender ist es, wenn dieses gestört oder durch Kündigung des Arbeitgebers beendet wird. Nicht wenige fühlen sich bei Ausspruch oder Erhalt der Kündigung zunächst erschlagen und glauben, dass sie als Verbraucher gegenüber dem Arbeitnehmer als Unternehmer unterlegen sind. Dass dem nicht so ist soll dieser Beitrag zeigen. Denn mit dem Arbeitsrecht...
19. April 2018
Wenn sich ein Flug erheblich verspätet (mehr als 3 Stunden) oder annulliert wird, steht dem Fluggast (Verbraucher), je nach Entfernung der Flugstrecke, grundsätzlich ein Entschädigungsanspruch zwischen 250,00 EUR - 600,00 EUR gegen die Fluggesellschaft, nach der Verordnung 261/2004 EG zu. Dies ist aber nur dann der Fall, wenn sich die Fluggesellschaft nicht auf einen sogenannten außergewöhnlichen Umstand berufen kann. Dieser Ausnahmetatbestand hat seit Inkrafttreten der Verordnung schon zu...
Medizinrecht · 12. April 2018
Die Schweigepflicht des Arztes, Zahnarztes und andere Angehörige der Heilberufe. So ziemlich jeder kennt sie, die Schweigepflicht des Arztes. Bei der Schweigepflicht von Zahnärzten und Apothekern wird das „vermutete“ Wissen schon dünner. Noch dünner wird es bei der Schweigepflicht von Angehörigen der Heilberufe. Doch was genau beinhaltet die Schweigepflicht des Arztes? In welchen Fällen ist der Zahnarzt / die Zahnärztin sogar von der Schweigepflicht befreit? Oder was droht dem...

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